Sechs Jahre Wirtschaftswachstum – weiter gute Prognose trotz leichter Abschwächung

Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher:

Seit sechs Jahren befindet sich Deutschland im wirtschaftlichen Aufschwung. Die Bundesregierung geht in ihrer Herbstprojektion von einer Zunahme der Wirtschaftsleistung um 1,8 Prozent aus, obwohl die Projektion im Vergleich zum Vorjahr leicht abgeschwächt werden musste.

„Während die Binnenkonjunktur und vor allem die Baubranche starke Wachstumsimpulse setzen, leidet das Exportgeschäft. Auch die Automobilhersteller hatten Probleme bei der Umstellung auf ein neues Prüfverfahren, mit der Folge, dass weniger Pkw für den Export zugelassen werden konnten. Zusätzlich hatte sich die Weltwirtschaft insgesamt zuletzt weniger dynamisch gezeigt.

Positiv entwickeln sich die öffentlichen Haushalte. Der Staat erzielt in diesem Jahr einen Rekordüberschuss in Höhe von 53 Milliarden Euro. Wir werden uns auch weiterhin dafür stark machen, das Geld in eine bessere Infrastruktur, in Kitas und Bildungseinrichtungen sowie in schnelles Internet zu investieren. Damit alle etwas davon haben und der Aufschwung bei jedem ankommt.

Genauso müssen aber auch die Rahmenbedingungen für Unternehmen wieder verlässlicher werden. Eine Vereinbarung der EU mit den USA in Handelsfragen ist notwendig, Strafzölle müssen zurückgenommen werden. Wir brauchen weitere Handelsabkommen mit wachstumsstarken Märkten, bei denen wir neben fairen Regeln für den freien Handel auch die Einhaltung von Sozialstandards regeln. Außerdem brauchen wir Klarheit über die Bedingungen und Umstände des Brexits.

Nicht zuletzt muss die Fachkräftelücke, die in einigen Branchen bereits Bremswirkungen verursacht, endlich durch ein modernes Einwanderungsgesetz geschlossen werden. Insbesondere da sich der demographische Wandel zunehmend negativ auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar machen wird.Die SPD steht für ein verstetigtes Wachstum, das die Lebensqualität aller in unserem Land verbessert." 

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